Deutschlands Korruptions-Exporte nach Griechenland

Deutschland wird angelastet, nicht nur maßgeblich zur Entstehung der Griechenland-Krise beigetragen, sondern auch Korruption nach Hellas exportiert zu haben.

In einem aktuellen Artikel der englischen Zeitung “The Independent” wird unverblümt herausgestrichen, dass Deutschland und Frankreich die Griechenland-Krise wenn nicht schon allein, so doch infolge des kontinuierlich auf Athen ausgeübten Drucks, zu völlig unangemessenen Rüstungskäufen zu schreiten, zumindest maßgeblich provoziert und zu verantworten haben. “Fast während des gesamten letzten Jahrzehnts zählte Griechenland – mit einer Bevölkerung von gerade einmal 11 Millionen Menschen – zu den fünf größten Rüstungsimporteuren der Welt. Die meisten der völlig überteuerten und U-Boote, Panzer und Kampfflugzeuge einschließenden Waffensysteme wurden in Deutschland, Frankreich und den USA hergestellt.“

Weniger Beachtung fand dagegen bisher die Tatsache, dass speziell deutsche Unternehmen parallel auch Korruption nach Griechenland “exportierten”, um nicht nur im Rüstungsgeschäft, aber auch auf anderen Bereichen des öffentlichen Sektors die Konkurrenz “auszustechen” und sich lukrative Aufträge zu teilweise geradezu unverschämten Konditionen an Land zu ziehen. Der Journalist Jorgos Papasotiriou zog in einem neulich in der Zeitung “Vradyni” publizierten Artikel (s)ein Resümee, das nachstehend in deutscher Übersetzung wiedergegeben wird.

Omerta …

Diejenigen, die heute Griechenland wegen seiner überdimensionalen Verschuldung tadeln, haben in den Spiegel zu schauen. Weil die Korruption nicht nur das Element irgend eines atavistischen Verhaltens der Griechen, sondern auch von dem deutschen Industrie- und Bankenkomplex importiert ist.

Die ungeheure griechische Verschuldung geht sogar mit der deutschen Korruption einher. Dies ist die Schlussfolgerung eines Artikels, der auf AgoraVox publiziert wurde. Natürlich existieren in Griechenland auch die Steuerkorruption und die traditionelle Mentalität sowie das System der Kundenbeziehungen, was jedoch nicht zu erklären ausreicht, wie wir hier anlangten.

Alles begann also in der Epoche der Explosion der Börsenblase unter der Regierungsführung des germanophilen K. Simitis. Damals begann die Kooperation mit Deutschland, anfänglich mit dem Kauf der Patriot-Raketen (Vertragsabschluss 1999 – 2000). Damals wurden die ersten uns bekannten Schmiergelder (10 Millionen Euro) von Herrn Siekaczek gezahlt. Zwischen 2000 – 2002 haben wir die Vereinbarung mit der Kraftfahrzeugindustrie MAN über den Kauf von Militärbussen, O-Bussen u. a., die – ebenfalls – Gegenstand einer gerichtlichen Untersuchung wurde.

Das “große Fressen” fand jedoch in den Jahren 2000 – 2004 statt, also bei der Vorbereitung der Olympischen Spiele. Der anfängliche Etat der Spiele belief sich auf 1,3 Mrd. Dollar, erreichte jedoch im weiteren Verlauf – auch wegen der Verzögerungen der Regierung Simitis – 14,2 Mrd. Dollar und überstieg mit den Schmiergeldern 20 Mrd. Dollar. Deutschland ist in die Spiele mit Siemens und dem berüchtigten Sicherheitssystem C4i involviert, das übrigens niemals in Betrieb genommen wurde (die Schmiergelder beliefen sich damals auf 10 Mio. Euro).

2004 gab es weitere 100 Millionen Schmiergeld – wieder von Siemens – für die Digitalisierung der OTE. Bezüglich der U-Bahn sind ebenfalls Siemens und Ferrostaal verwickelt, wobei sich die Schmiergelder auf 50 Millionen Euro belaufen. 2007 findet der große Skandal mit den 4 deutschen U-Booten U-214 statt, die 5 Mrd. Euro (nebst 120 Mio. für Schmiergelder) kosteten und unbrauchbar sind, da sie nach links neigen!

Weitere deutsche Schmiergelder, also importierte Korruption aus dem Land der äußerst strengen Herren Schäuble und Rösler und der Frau Merkel haben wir für das Eisenbahnmaterial der OSE, das Telekommunikationssystem “Hermes” des griechischen Militärs (wieder Siemens), die Ausstattung in den Krankenhäusern, den Flughafen “El. Venizelos”, aber auch die Attika-Straße. Wenn wir auch das andere Pharaonen-Projekt, nämlich die Egnatia-Straße mit den 1.650 Brücken und den 76 Tunneln von 100 Kilometern hinzurechnen, ist völlig offensichtlich, dass Griechenland den Aufschwung der europäischen Länder und allen voran Deutschlands finanzierte, unter Mitschuld der etablierten griechischen wirtschaftlichen und politischen Klasse.

Deutschland und konkret der Finanz- und Industriekomplex exportierte Korruption außer nach Griechenland auch nach Taiwan, Pakistan und in andere Länder. Warum wendet es sich jedoch nun wohl mit so viel Dreistigkeit gegen unser Land? Weil laut AgoraVox alle Korruptionshandlungen Deutschlands in Europa von einer Omerta gedeckt werden, die Griechenland mit dem Siemens-Fall brach. Das war das Verbrechen der Griechen! Es ist kein Zufall, dass Deutschland – um genau zu sein, die deutsche Justiz – niemals den damaligen Leiter der Siemens in Griechenland, sprich Michalis Christoforakos auslieferte!

EZB verdient halbe Milliarde mit Griechenland-Rettung

555 Millionen Euro aus Athen: Die Europäische Zentralbank verdient gut

daran, dass sie Staatsanleihen aus Krisenstaaten gekauft hat. Erstmals

veröffentlicht die EZB, wie massiv sie Italiens Regierung geholfen hat.

Die Europäische Zentralbank hat im vergangenen Jahr einen Milliardengewinn mit

Staatsanleihen von Euro-Krisenländern gemacht. Die Zinseinnahmen aus dem

ersten Anleihekaufprogramm beliefen sich 2012 auf 1,1 Milliarden Euro, wie die EZB

mitteilt. Alleine durch griechische Anleihen verdiente sie 555 Millionen Euro

an Zinsen.

Der Netto-Profit der Notenbank lag insgesamt bei 998 Millionen Euro, weitere

Einnahmen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro behält die Bank als Risikopuffer

ein. Wenn Zentralbanken Gewinn machen, können sie diesen an ihre Staaten

ausschütten. Die Bundesrepublik stellt 27 Prozent des EZB-Kapitals - somit stehen

der Bundesbank Auszahlungen im gleichen Anteil zu. Diese kann Überschüsse an

den Bundeshaushalt weitergeben, und damit an die Steuerzahler.

Die nationalen Notenbanken der Euro-Zone halten ebenfalls Anleihen von

Krisenstaaten, mit denen sie voraussichtlich Gewinn machen werden. Nur sie

können entscheiden, ob diese Gewinne und der anteilige EZB-Profit der klammen

Regierung in Athen überlassen werden könnten, schreibt die Financial Times. Die

Zentralbanken können neben den Zinsen noch von Kursgewinnen profitieren, weil

panische Händler die Staatsanleihen mit großem Rabatt verkauften, um

sie loszuwerden.

Zudem veröffentlicht die Zentralbank erstmals, wie deutlich sie Italiens Regierung

geholfen hat: Die EZB hält noch Anleihen des Landes im Wert von rund 100

Milliarden Euro. Das ist noch die Hälfte aller Papiere aus dem ersten Programm.

Dann folgen Spanien mit knapp über 40 Milliarden Euro, Griechenland mit 30

Milliarden Euro, Portugal mit 20 Milliarden Euro und Irland mit rund 15

Milliarden Euro.

Dieses Programm, gestartet im Mai 2010, ist mittlerweile beendet. Im vergangenen

September hatte EZB-Chef Mario Draghi jedoch einen neuen Plan präsentiert: Die

Bank werde den Zins drücken, den die Länder auf dem freien Kapitalmarkt zahlen

müssen, und zwar indem die EZB notfalls unbegrenzt Staatsanleihen kauft.

Bedingung ist, dass das Land sich den Euro-Partnern gegenüber zu Reformen

verpflichtet. Bisher hat die Zentralbank so noch keine Papiere gekauft. Dieses Video

erklärt das neue Anleihenkaufprogramm der EZB:

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/euro-krise-ezb-verdient-halbe-milliarde-mit-griechenland-rettung-1.1606451

Angela Merkel die Lügenbaroness

Die Bürger der ehemaligen DDR haben in der Regel keiner Zeitung geglaubt und keiner regierungsamtlichen Verlautbarungen und auch immer die Worte des Politbüros angezweifelt. Sie wussten, dass die in der Regel logen bzw. Schlechtes durch Sprache in Gutes verwandelten. 

Somit ist das Merkel eine wahre Vertreterin der gefallenen DDR. Sie als Agit-Prop-Sekretärin der Freien Deutschen Jugend weiß, wie man Sachen verdreht, weiß, wie man lügt, weiß, wie man das zur Wahrheit macht, was man gern hätte, aber es nicht so ist.

"Im Augenblick wird unser deutsches Wachstum vor allem von der Binnenachfrage getrieben. Wir haben alles getan, um den Binnenkonsum zu erhöhen",schwadroniert da ein aus den Fugen geratener Hosenanzug namens Merkel beim Weltwirtschaftsforum in Davos.

Okay, den Herren und Damen dieses "Weltwirtschaftsforums" ist es egal, ob hier Lieschen Müller und Hans Jedermann sein Gemüse noch kaufen kann und ob die beiden nur die Wahl zwischen Strom oder Essen haben. Sie haben von allem genügend.

Aber hier geht es nicht um die Bonzen dort, hier geht es um das Lügen unserer Kanzlerin. 

Kann sie keine Zahlen lesen? Weiß sie keine Prozente zu deuten? Hat sie überhaupt jemals einen Blick in die Statistiken geworfen oder ist sie dazu zu faul. Analphabetin scheint sie ja nicht zu sein.

Wozu bezahlen wir Lügenbaronessen? In die Tasche kann sich jeder selbst lügen, dazu benötigen wir keine Kanzlerin. 

Es steht doch schwarz auf weiß, dass die Einzelhandelsumsätze gefallen sind.

Nur mal so am Rande: Jeder halbwegs normale Mensch weiß, dass das bedeutet, dass weniger eingekauft wird. Jeder halbwegs normale Mensch hat sich ja auch vor Weihnachten an die Stirn gegriffen und den Propheten des Konsums den Vogel gezeigt, weil wieder Jubelmeldungen von dem Kaufrausch der Deutschen verbreitet worden sind. Die nackten Tatsachen sprechen eine andere Sprache.

Jeder halbwegs normale Mensch braucht diese Statistik eigentlich gar nicht, weil er selbst weiß, dass er immer weniger in der Tasche hat. 

Es gibt Zeitungen, auch von mir geschätzte, die von hohen Lohnabschlüssen schwadronieren. Ich denke, die schreiben das einfach irgendwo ab, vielleicht aus Regierungspapieren. Es gab keine hohen Lohnabschlüsse. Die meisten lagen unter der Inflationsrate und wurden nur durch die nicht zielführenden Einmalzahlungen (wie kann man überhaupt so etwas sich als Gewerkschaft aufdrängen lassen) aufgepeppt. 

Zwischenzeitlich wurden die Gebühren erhöht, die Energiekosten, die Preise für Lebensmittel explodieren. Eine Erhöhung von einem Monat zum anderen für x-beliebige Lebensmittel von 5 bis 10 Prozent ist oft die Regel. Das sind zwar oft nur 50 Cent oder 30 Cent, aber wenn das jeder macht, wird daraus ein ganz schön großes Sümmchen für einen selbst und es macht jeder.

Es wird darüber schwadroniert, dass z.B. die Fleischpreise hier billigst wären. Das ist eine glatte Lüge. Die Fleischpreise haben D-Mark-Niveau, sind also um 100% bis jetzt gestiegen (komme mir jetzt kein Vegetarier mit seinem Talibangeschwätz). Bei anderen Lebensmittel ist es ähnlich, man kann das nur schwieriger nachprüfen, weil es nur noch verrückte Packungsgrößen gibt.

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass die Euro-Einkünfte der Normalos bis heute auch auf die damalige DM-Größenordnung angehoben worden wäre. Das Gegenteil ist eher der Fall. Ein immer höherer Prozentsatz arbeitet für Löhne, die es eigentlich nicht wert sind, dass man überhaupt früh aufzusteht. Die Bevölkerung verarmt immer mehr. Sachsen wirbt z.B. für seine Standort"vorteil": Billigstlöhne!

Man schwadroniert von einer immer älter werdenden Bevölkerung und nimmt ihnen zum "Dank" dafür Geld weg. Man bestiehlt sie schlicht und ergreifend. Sie haben viele Jahre in die Rentenversicherung eingezahlt und nun müssen viele und immer mehr - ich sehe das täglich - Flaschen aus Müllcontainern holen, Papier sammeln oder Prospekte austragen, damit sie ein kleines Zubrot zu ihrer Hungerrente erhalten können. Die paar Euros, die es dieses Jahr mehr geben soll, machen die Rückschrittsrunden der vergangenen Jahre nicht wett. Auch in diesem Bevölkerungssegment, dass ja immer größer werden soll, ist ein riesiger Kaufkraftverlust entstanden. 

Nun frage ich mich, wie eine Kanzlerin, die schwört, alles zum Wohle des deutschen Volkes zu tun und diesem zu dienen, einen derartigen Meineid leisten kann. Es ist ein Meineid. Da beißt die Maus keinen Faden ab. Sie hat nichts für das Wohl der Menschen in unserem Land getan, was erwähnenswert wäre. Den Menschen geht es heutzutage schlechter als noch in den 1990er Jahren. Die Zukunft wird nicht besser, sondern schlechter werden. Woher soll das Besserwerden denn auch kommen, wenn EU-Staaten in den Abgrund getrieben werden, weil unsere Meineidige es so will, getrieben von Lobbyisten und Oligarchen. 

Aber - um zum Anfang zurückzukommen - ich kenne welche, die dieser Propaganda unserer Lügenbaronin glauben. Ich habe kopfschüttelnd im Bekanntenkreis gehört, dass gesagt wurde, dass die Leute wie die Dummen einkaufen gehen würden. Die würden sich drängen und kaufen, kaufen, kaufen ... Was macht man dagegen? Ich habe vor Lachen gewiehert und gefragt, ob sie immer nur BILD lesen? Und ich habe gefragt, warum sie heutzutage so unkritisch seien und Lügen, die so offensichtlich sind, nicht hinterfragen und warum sie nicht hinschauen und damit erkennen würden, dass die meisten Leute nur gucken und nicht wirklich einkaufen würden. Antwort: Sendepause - und dann zögerlich: Das könnte auch sein.

Übrigens, hat jemand das Merkel genau bei diesen Sätzen vom tollen deutschen Binnenmarkt in Davos beobachtet? Wurde ihre Nase mit jedem Buchstaben ihres Lügensatzes nicht länger? 

Ich meine - ja!

Sie ist Pinocchio oder wie die Ostdeutschen ihn kennen: Buratino. Er wurde geläutert. Sie wohl niemals.

Ist Amazon ein Bösewicht ?

Amazon wird immer wieder als DER Bösewicht verkauft. Schlechte Arbeitsbedingungen, niedriger Lohn usw. usf.

Das ist alles richtig. 

Nur, ist damit amazon der Bösewicht? 

Amazon macht das, was amazon machen kann. Amazon hat nicht die gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen. Vielleicht haben seine Lobbyisten mitgemischt? Das weiß ich nicht. Und wenn ja, dann hat eine Regierung es zugelassen.

Amazon nutzt den Freiraum aus, den ihn die neoliberalen Regierungen zugestehen. 

Das Unternehmen holt sich in den Jobcentern seine Billigarbeitskräfte, die dazu verdonnert werden, dort arbeiten zu müssen, ansonsten dürfen sie bis auf Null bestraft werden. 

Nicht amazon hat Sklavenarbeit angeordnet, das war mit Einführung von H4 die Rot-Grüne Regierung, deren Protagonisten sich bis heute nicht von diesem Irrweg distanzieren.

Welche Landesregierung sonnt sich nicht in dem sogenannten Erfolg, dass wieder zig Arbeitskräfte in - wie man so schön sagt - Arbeit gebracht worden sind. Leipzig ist stolz auf sein amazon-Unternehmen. Die Landesregierung tut alles, um den Niedriglohn in Sachsen zur bestimmenden Lohnart zu halten. 

Wieso ist amazon u.a. nach Leipzig gekommen? Die Stadt und das Land werben mit willigen, äußerst billigen Arbeitskräften. Willig? Die Menschen werden einfach dazu gezwungen durch die Jobcenter gerade dort zu arbeiten.

Es nicht gesetzeswidrig Angestellte zu überwachen, wenn sie es wissen. Es ist nicht gesetzeswidrig Hungerlöhne zu zahlen.

Oder gibt es in Deutschland einen Mindestlohn, von dem man auch leben kann?Will hier in Deutschland überhaupt jemand einen Mindestlohn, von dem jeder leben kann? (Mal vom Wahlprogramm der LINKEN abgesehen). Nein, nicht mal die Gewerkschaften wollen einen Lohn, bei dem man nicht in Armut versinkt.

Und das lastet man amazon an?

Man schreit, dass die Leiharbeiter zu unsäglichen Bedingungen auch aus dem europäischen Ausland kommen.

Ist es nicht gerade Leiharbeit, in die Arbeitslose gezwungen werden? Ist man nicht hier in Deutschland stolz darauf, einen florierenden Arbeitsmarkt zu besitzen? Man vergisst nur dazu zu sagen, dass die Menschen in vornehmlich schlecht bezahlte Jobs und in Leiharbeit vermittelt werden. Die Leiharbeit wurde doch so abgewandelt und angepasst von der Rot-Grünen Regierung, dass sie immer mehr wie ein Geschwür die festangestellten Arbeitnehmer frisst? Ihnen vorführt, was ihnen passieren kann, wenn sie nicht genug willig sind, sich nicht Teile ihres Lohnen abhandeln lassen? Ist das nicht eines der Gründe, warum Leiharbeit so ausufert? Denn billiger ist sie nicht, sie geht nur anders in die Bilanzen ein.

Jubelt man nicht in Deutschland, dass nun sogar Spanier vom deutschen Jobwunder profitieren dürfen? 

Welches Jobwunder? Ein Jobwunder, das nichts am Binnenmarkt bewirkt, weil sich von dem erarbeiteten Geld keiner wirklich etwas mehr kaufen kann, eher weniger? Ein Jobwunder, wo sich die Menschen immer noch ins Jobcenter begeben müssen, um sich aufstockendes STEUERgeld zu holen, damit sie überhaupt ein bisschen über den Monat kommen?

Das soll ein Jobwunder sein? 

Und die Spanier? Hat Deutschland die nicht gerade in die Armutsfalle hineinmanövriert?

Das war nicht amazon.

Wer hat Leiharbeit zum Sklavenmarkt gemacht? 

Amazon nicht. 

Das war die Rot-Grüne Regierung und deren Protagonisten haben das bis heute nicht eingesehen.

Es ist nun fein, dass man die Unternehmen an den Pranger stellt, die die vorgefundenen Rahmenbedingungen für sich gnadenlos ausnutzen. Dafür ist das Unternehmen ein Unternehmen mit kapitalistischer Wirtschaftweise, das für Höchstprofite sorgen muss. Es ist ein Unternehmen, wie alle anderen auch, die vom neoliberalen Mantra profitieren. Ihnen werden keine Ketten durch Gesetze angelegt. 

Die Rahmenbedingungen, die verdammt noch mal ein Staat zum Nutzen des Staats und seiner Einwohner schaffen muss, wurden nur zum Nutzen der Unternehmen geschaffen. Wieso regen wir uns jetzt über amazon auf?

Nicht amazon ist der Bösewicht. Ein Peer Steinbrück ist es z.B., der sich im Wahlkampf als Kumpel des sogenannten einfachen Volkes generieren will und dabei eigentlich kläglich versagt.

Nicht amazon ist der Bösewicht. Rot-grüne-schwarz-gelbe Regierungen haben alles für die Entrechtung der arbeitenden Bevölkerung getan. Man hat ihnen mit H4 Sklavenketten angehängt. 

Welcher Journalist bringt darüber eine Reportage? Welcher Journalist prangert endlich mal unsere asoziale Regierung an, die ihre Asozialität in ganz Europa verbreitet? Ich kenne keine Reportage.

Es ist schon traurig, wenn man ein Ausbeuterunternehmen auch noch beschützen muss. Und dazu bringt mich dieser Räuberregierung. Schlimm!  

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