Montag, 1. April 2013

Armut in Deutschland

Deutschland geht es gut und dass ist ein Grund zur Freude ( Angela Merkel )


Armut in Deutschland verfestigt sich


Die Armut habe sich in Deutschland verfestigt, die Armutsquote liege seit 2007 zwischen 14 und 16 Prozent, kritisierte nak-Vizesprecherin Michaela Hofmann am Dienstag in Berlin. Es sei ein Skandal, dass sich diese Zahl auf so hohem Niveau einpendle. Nach ihrer Einschätzung ist Armut politisch gewollt. Abzulesen sei dies an unzureichenden Hartz-IV-Sätzen sowie dem in Deutschland immer stärker ausufernden Niedriglohn-Sektor. Die Weichen dazu habe der Gesetzgeber gestellt. Inzwischen arbeitet laut nak fast jeder Vierte zu einem Niedriglohn.
Die Grenze dafür liegt im Westen nach Feststellung des Instituts für Arbeit und Qualifikation bei 9,54 Euro, im Osten bei 7,04 Euro. Etwa 1,4 Millionen arbeiten danach sogar für weniger als 5 Euro in der Stunde. Damit sind die arbeitenden Armen («working poor») nach den Worten des Darmstädter Wissenschaftlers Walter Hanesch zu einer wachsenden sozialpolitischen Größe geworden.
So genannte Armutsspiralen macht die nak bereits bei den Jüngsten aus. Selbst das mit der letzten Hartz-IV-Reform beschlossene Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige Kinder gebe ihnen keine Chance, aus dem Armutskreislauf herauszukommen, bedauerte Hofmann.
Nötig sei der Ausbau der sozialen Infrastruktur: schulische Ganztagsbetreuung, kostenloses Schulmittagessen, unentgeltliche Lernförderung oder freier Eintritt in Museen. Dann müsse auch der Hartz-IV-Regelsatz von derzeit 374 Euro weniger stark angehoben werden: Hofmann nannte als unverbindlichen Eckwert etwa 420 Euro.
Ihre Kritik hat die nak, ein Zusammenschluss von Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Gewerkschaften, in einem sogenannten Schattenbericht zusammengefasst. Dieser wurde bereits im Oktober veröffentlicht: Gedacht ist er als Gegenentwurf zum offiziellen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung,. Die nak wirft der Regierung vor, darin das Verarmungsrisiko in Deutschland kleinzureden.
Nach dem «Schattenbericht» erhalten etwa 7,6 Millionen Menschen (9,3 Prozent der Bevölkerung) staatliche Leistungen zur Sicherung ihres Existenzminimums. Die nak fordert neben einem gesetzlichen Mindestlohn, höheren Regelsätzen und Förderprogrammen gegen Wohnungsnot eine umfassende Strategie der Armutsbekämpfung.

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