Hartz-IV-Debatte: Die vergebliche Suche nach dem faulen Arbeitslosen

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"Hartz-IV-Debatte: Die vergebliche Suche nach dem faulen Arbeitslosen"

Mit der neuen Bundesregierung wird Deutschland einen Mindestlohn bekommen. Die SPD will so ihr Versagen bei den Hartz-Reformen reparieren: Die selbsternannte Partei der kleinen Leute begann damals, Arbeitslose als Faulpelze zu diffamieren.

Der Mindestlohn wird kommen, auch wenn bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sonst noch viel offen ist. Er ist bei der Bevölkerung populär, und für die SPD ist er existenziell. Ohne Mindestlohn wird kaum erkennbar sein, dass Sigmar Gabriel und seine Leute als Juniorpartner in der Großen Koalition etwas zu melden haben.

 

Der Mindestlohn ist auch nötig. Die SPD selbst hat ihn nötig gemacht. Denn die Arbeitsmarktreformen unter dem Stichwort Hartz IV, die Gerhard Schröder vor acht Jahren durchgeboxt hat, sollten hauptsächlich über finanziellen Druck funktionieren: Wer sich nicht schneller als bisher einen neuen Job sucht, sollte sehr schnell sehr bescheiden leben müssen. Das hat auch die Position von Arbeitnehmern bei Gehaltsverhandlungen geschwächt, die Reallöhne fielen. Die SPD hatte es versäumt, gleichzeitig eine Untergrenze einzuziehen, einen Mindestlohn. Der nämlich hätte die niedrigsten Einkommen vor dem weiteren Verfall schützen können.
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