Montag, 17. März 2014

50 Tage Haft für das Mitteilen von Hartz IV-Tatsachen

Frank Schleef hat auf seiner Webseite die sogenannten “JobCenter” mit Konzentrationslagern verglichen und ist dafür mit 50 Tagen Haft belegt worden.

50 Tage Haft für das Mitteilen von Hartz IV-Tatsachen

Hier die Stellungnahme von Frank Schleef:
Ja, ich bin schuldig die Jobcenter/Argen/KomBa´s mit den im 3.Reich betriebenen KZs verglichen zu haben! Und ich bereue NICHT!
Dazu habe ich eine Homepage gebaut, welche unter Querwasser.com erreichbar war, die ich aber jetzt nicht mehr habe, da mir dank der verfassungsfeindlichen und menschenrechtmißachtend Sanktionen, die Mittel fehlen diese weiterhin zu betreiben.
Auf dieser Homepage machte ich auf meine Situation aufmerksam, ich scannte Unterlagen, Schreiben usw. dieser Behörde ein aber schwärzte reale Namen sowie reale Kontaktmöglichkeiten zu dieser Behörde!
Die Maßarbeit Georgsmarienhütte ist hier für mich zuständig, und wie oben schon beschrieben wehrte ich mich, indem ich diese Vorwürfe, Behauptungen und ähnliches öffentlich machte! Dazu habe ich dann einen Vergleich zum 3.Reich erbracht!
Und es ist immer noch, ja sogar verstärkt meine Meinung, das JobCenter und ähnliche Optionskommunen sich genauso wie Gestapo oder Stasi verhalten und ihre Rechtsauffassung entgegen geltenden Rechtes, Willkürlich missbrauchen um Menschen zu Sanktionieren damit die Quoten für Sanktionen erreicht werden und sie als Angestellte, Mitarbeiter ja sogar Beamte diese Prämien dafür kassieren!
Ein solches prämienoptimiertes Sanktionsquotenkonstrukt verleitet IMMER zu verbrecherischen Handlungen.
Denn durch Geld motiviert, vereinigen sich diese Mitarbeiter und brechen RECHT, gestützt wird dies durch Staatsanwaltschaften die diese Straftaten auch noch FÖRDERN durch Inkompetenz, Mutwillen, Ignoranz ja evtl. sogar finanzielle Teilhabe.
Ein solches System KANN niemals rechtens sein!
Die einzigen die von dem Konstrukt der Hartz4 Gesetzgebungen profitieren sind die Großkapitalisten, Leih-Zeitarbeitsunternehmen und die Handlanger des Kapitals, die Politiker von SPD, CDU, CSU, FDP und Grüne.
Diese Parteienmafia ist soweit korrupt und in einem solchen Lobbysumpf eingesickert, dass da selbst ein Hochverrat wie Abhörskandale, Schmiergeldaffären und ähnliches, noch wirklich kleinlich sind.
Diese Parteienlandschaft der Regierungen der letzten 10 Jahre bezeichne ich als Hochverräter!
Denn wer entgegen des Eides und des Grundgesetzes, große Teile der Bevölkerung soweit unterdrückt, ihnen Schaden zuführt sowie EID und Verfassungsbruch begeht, duldet, ignoriert, begeht Hochverrat und ist somit als Hochverräter zu behandeln und abzuurteilen!
Da ich abgeurteilt wurde zu knapp 700 € Geldstrafe ODER 50 Tage Haft, alternativ mir Sozialstunden angeboten werden, ziehe ich es vor lieber in Haft zu gehen als 1 € Strafe oder 1 h Sozialstunden abzuarbeiten!

Eine Regierung die es zulässt, dass 80 Millionen Bürger Deutschlands von fremden Mächten Überwacht werden und dieses ignoriert und aussitzt, wenn solche Personen straffrei ausgehen, dann gehe ich lieber in Haft!
Ich habe keine Person erschossen oder sonst wie geschadet. Ich habe keinen einzigen Menschen ausspioniert oder betrogen und werde für meine freie Meinung gegen das Hartz4-System bestraft!
Von einer Diktatur des Kapitals, wo das Einkommen über die Rechte des einzelnen entscheiden!
50 Tage Haft kostet es also, seine freie Meinung zu sagen! Obwohl im Grundgesetz etwas anderes steht! Da ich aber krank und arm bin, gelten diese Grundrechte für mich scheinbar nicht!

Lesen Sie hier den kompletten Artikel: http://newstopaktuell.wordpress.com/2014/03/14/50-tage-haft-fur-das-mitteilen-von-hartz-iv-tatsachen/

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